Allgemeine Geschäftsbedingungen für Webhosting-Dienstleistungen
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Hersbrucker Zeitung GmbH Verlag und Medienservice, Abteilung Medienfabrik, Nürnberger Str. 7, 91217 Hersbruck (nachfolgend „Medienfabrik“ genannt).
Mit der Erteilung des Auftrags an die Medienfabrik erkennt der Kunde die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Ebenso werden die Liefer- und Zahlungsbedingungen der Medienfabrik anerkannt. Sollte der Kunde abweichende Vertragsinhalte wünschen, so hat er dies der Medienfabrik schriftlich mitzuteilen und von der Medienfabrik schriftlich anerkennen zu lassen.
Wenn der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder abweichende Bedingungen zu den AGB der Medienfabrik enthält, erbringt die Medienfabrik ihre Dienste dennoch ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.
2. Dienstleistungsbeschreibung
Mit der Annahme des Auftrages durch die Medienfabrik und der Zuteilung von Speicherplatz und der Logindaten kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung (Bereitstellung von Webspace, Domainregistrierung, Erstellung und Hosting von Webseiten bzw. Content Management Systemen – CMS – auf dem Webserver der Medienfabrik) zustande. Domainnamen, die auf den Webspace verweisen, werden durch die Medienfabrik bei der jeweiligen Domainregistrierungsstelle registriert.
3. Angebot und Vertragsabschluss
Die Angebote der Medienfabrik sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise richten sich nach der jeweils geltenden Preisliste. Preiserhöhungen während der Mindestlaufzeit sind ausgeschlossen. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn die Medienfabrik einen Auftrag des Kunden schriftlich per Brief, E-Mail oder Fax bestätigt. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen, Neuberechnungen oder Vertragsverlängerungen. Sollten bis zur Ausführung des Vertrages unvorhergesehene Kostenerhöhungen eintreten, wird der Kunde darüber unterrichtet. In dem Fall ist der Kunde berechtigt, von seinem Auftrag an die Medienfabrik zurückzutreten. In den Leistungen ist ein kostenloser E-Mail Support enthalten. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, die nicht im E-Mail Support enthalten sind, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet.
4. Vertragslaufzeit, Kündigung
Der Vertrag ist mit Ausnahme der im Angebot oder im Vertrag gekennzeichneten Angaben auf ein Jahr abgeschlossen und kann jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen beiderseits zum Vertragslaufzeitende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
Die Registrierung einer Domain erfolgt für ein Jahr. Sie verlängert sich in der Folgezeit jeweils um weitere zwölf Monate, sofern die Domain nicht mit einer Frist von 30 Tagen vor Ablauf der Jahresfrist gekündigt wird. Für eine vorzeitige Kündigung der Domain oder des mit der Domain verbundenen Tarifs erfolgt keine Erstattung für die Restlaufzeit. Weiterhin bleibt der Kunde für die zum Kündigungszeitpunkt bereits fällig gewordenen oder noch fällig werdenden Entgelte in vollem Umfang leistungspflichtig.
5. Zahlungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen der Medienfabrik innerhalb von zehn Tagen nach Versand zu begleichen.
Soweit dies zur Abrechnung erforderlich ist, darf die Medienfabrik Verkehrsdaten bis sechs Monate nach dem Versand der Rechnung speichern. Wenn der Kunde bis dahin keine Einwendung gegen die Rechnung erhoben hat, werden die Verkehrsdaten gelöscht, ansonsten erfolgt die Löschung erst nach der abschließenden Klärung von Einwendungen.
Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist die Medienfabrik berechtigt, den Zugriff zum Webspace des Kunden bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen. Für die Entsperrung des Webspace wird die Medienfabrik keine Kosten berechnen.
6. Datensicherung
Der Kunde stellt die Medienfabrik von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Der Kunde hat bei der Übermittlung von Daten die Urheberrechte Dritter zu beachten und für die Nutzung geschützter Daten die Genehmigung zur Nutzung und Veröffentlichung vom Eigentümer der Urheberrechte zu besorgen.
Die Medienfabrik ist mit Ausnahme der im Angebot gekennzeichneten Angaben nur für die Datensicherung der von der Medienfabrik erstellten Inhalte, nicht aber für die Datensicherung der im Webspace bzw. im Content Management System (CMS) enthaltenen Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Webspace übermittelt werden, stellt der Kunde selbst Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält je nach Vertragsregelung zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Die Medienfabrik haftet nicht für Schäden, die aus unberechtigter Nutzung oder Missbrauch des Passworts für den Webspace bzw. das CMS entstehen.
Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte – insbesondere unverschlüsselte – Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Die Medienfabrik haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.
Die Medienfabrik führt in regelmäßigen Abständen sogenannte Backups der einzelnen Kundendomains inklusive der jeweiligen Inhalte durch. Die Medienfabrik garantiert, dass diese Daten nur zur Systemwiederherstellung und des Ausfallschutzes nach zum Beispiel Systemabstürzen oder Hackerattacken genutzt werden.
7. Überschreitung des Datentransfervolumens (Traffic)
Im Rahmen eines Vertrags ist lediglich der angegebene Datentransfer (Traffic) zulässig.
Der Kunde kann jeweils für den Folgemonat einen Tarif wählen, der mehr Transfervolumen zur Verfügung stellt. Hat der Kunde ohne eine Vereinbarung mit der Medienfabrik die Menge des zur Verfügung gestellten Datenvolumens überschritten, ist die Medienfabrik berechtigt, für die Überschreitung je angefangenen 1000 MB (1 GB) 3.- Euro zzgl. MwSt zu berechnen.
Die Medienfabrik ist nicht verpflichtet den Kunden bei Überschreitung seines Transfervolumens zu informieren. Der Kunde erklärt sich nach Erhalt seiner Zugangsdaten bereit, die Überwachung seines Transfervolumens selbst zu übernehmen.
8. Serverlastige Dienste
Folgende Dienste sind auf dem Webspace nicht gestattet: Adserver, Free-Email-Dienste, Free-Counter-Dienste, serverlastige Chats wie z.B. GTChat (chat.pl), usw. Die Medienfabrik behält sich das Recht vor, bei der Lokalisierung solcher Dienste den Webspace des Kunden bis auf weiteres zu sperren und ggf. Schadensersatzansprüche zu stellen.
9. Veröffentlichte Inhalte, Massenmailings, Mailingaktionen via E-Mail
Für den Inhalt seiner Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Es besteht von Seiten der Medienfabrik keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden.
Der Kunde stellt die Medienfabrik von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem Webspace frei und sichert zu, dass er den Webspace nicht zur Speicherung oder Verbreitung obszönen, pornographischen, bedrohlichen, extremistischen, fremdenfeindlichen oder verleumderischen Materials verwendet. Der Kunde verpflichtet sich, mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter zu verletzen. Soweit der Kunde solche Inhalte dennoch anbietet, ist die Medienfabrik berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich und fristlos zu kündigen. Außerdem ist die Medienfabrik berechtigt, bei Feststellung derartiger Inhalte auf dem Webspace des Kunden, den Webspace sofort und ohne Ankündigung zu sperren.
Die Medienfabrik darf bei Verdacht auf urheberrechtliche Verstöße die Inhalte des Kunden-
Webspace kontrollieren und Inhalte für gerichtliche Beweiszwecke sichern.
Der Kunde ist verpflichtet, ein Impressum für jeden zugänglich zu machen.
Die Medienfabrik behält sich das Recht vor, den Webspace oder einzelne Dienste des Kunden, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers stören, zu sperren oder deren Betrieb zu unterbinden.
Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über E-Mail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den E-Mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Die Medienfabrik behält sich das Recht vor, bei Verstoß den Webspace vorübergehend oder langfristig zu sperren.
Die Medienfabrik kann E-Mails ablehnen oder blockieren, wenn Gegebenheiten es rechtfertigen, weil eine E-Mail schädliche Software (Viren, Trojaner, Spyware oder ähnliches) enthält.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung und Sperrung des Webspace steht der Medienfabrik auch zu, wenn der Kunde die Nutzung seines Webspace Dritten überlassen hat und diese die Verstöße verursachen.
10. Markenrechtlicher Schutz des Domainnamens
Der Kunde ist selbst für die Wahl seines Domainnamens verantwortlich. Er stellt die Medienfabrik wegen sämtlicher Schadensersatzansprüche Dritter, die im Zusammenhang mit dem gewählten Domainnamen entstehen, frei.
Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens der Medienfabrik ausgeschlossen.
11. Haftung, Schadenersatzansprüche
Die Medienfabrik übernimmt keine Garantie dafür, dass der Webspace bzw. das CMS für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung der Medienfabrik ist die Zurverfügungstellung des Webspace. Für Störungen innerhalb des Internet kann die Medienfabrik keine Haftung übernehmen. Die Medienfabrik übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Webspace verursacht wurden.
Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes für die Zeit, in der die Medienfabrik seine vertraglich vereinbarten Leistungen nicht erbringt, beschränkt.
Dem Kunden ist bekannt, dass weitere Webspace-Accounts mit eigener Domain auf dem Server nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten. Zu diesen zählen zum Beispiel aktuelle Versionen von Netscape® und Microsoft®.
Für Schäden durch die Medienfabrik oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen haftet die Medienfabrik nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Verletzt die Medienfabrik eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, ist die Haftung auf den typischen Schaden beschränkt, den die Medienfabrik bei Abschluss des Vertrages vernünftigerweise vorhersehen konnte, es sei denn die Pflichtverletzung erfolgt vorsätzlich oder grob fahrlässig.
Diese Beschränkung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Für diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen der Medienfabrik und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Soweit der Kunde Unternehmer, Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, wird zwischen der Medienfabrik und dem Kunden vereinbart, dass für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen oder über seine Wirksamkeit ergehenden Rechtsstreitigkeiten aller Art der Gerichtsstand Hersbruck ist.
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen ganz oder zum Teil nichtig bzw. unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie des Vertrages. Für einen solchen Fall verpflichten sich die Medienfabrik und der Kunde eine solche Bestimmung zu treffen, die rechtswirksam ist und dem Vertragszweck am Nähesten kommt. Sollten die Vetragspartner eine derartige Bestimmung nicht finden, so tritt an die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung die gesetzliche Regelung.
Stand: 01.08.2021
